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Arbeit & Lernen Detmold - Newsletter
September 2019
 
Liebe ,

In den nächsten Tagen wird unser Katalog 2020 bei Euch in der Post sein. Also Achtung! Wir finden, das ist wieder einmal ein tolles Angebot, das wir Euch im nächsten Jahr anbieten. Die Seminarinhalte wurden geprüft und aktualisiert. Neue Themen wurden aufgenommen und es gibt ein neues Tagungsformat: AuL- Forum Arbeitsrecht. Dazu kommt ein nochmal überarbeitetes Lay-Out. Das Lesen und Stöbern soll Euch ja auch Spaß machen. Wir freuen uns auf Euer Feedback.

Euer Team von Arbeit und Lernen Detmold. 
Inhalt der Ausgabe
  1. Neues aus der Kiewningstraße 1
  2. Fachtagung Arbeits- und Sozialrecht
  3. Den Aufschlag machen wir im November in Berlin.
  4. Unsere Crew - Dein Platz an Bord
  5. Urteil: Ausschluss eines Mitgliedes aus dem Personalrat - Verstoß gegen die Schweigepflicht
  6. Urteil: Urlaubserteilung in der Kündigungsfrist
  7. Urteil: Gang zum Briefkasten nicht versichert
  8. Urteil: Eingruppierung TVöD-K
  9. ImHaus-Seminare - Erfahrungsbericht von Ulrike Prante
  10. Seminarangebote im Dezember 2019
Neues aus der Kiewningstraße 1


Baustelle in der Kiewningstraße 1

Um uns herum und über uns geht es rund. Nachdem im Juli Bäume gefällt, Platten gelegt und Sträucher radikal gekürzt wurden, geht es nun im Haus weiter. Die über uns liegenden Wohnungen werden nun auch komplett renoviert bzw. saniert. (Bei uns ist es ja schon schön ;-)) Also: Nicht wundern, wenn Sibylle und Ilona demnächst etwas lauter sprechen, wenn ihr anruft. Dann sind bestimmt im Hintergrund irgendwelche Handwerker in Aktion…Wir freuen uns auf alle Verschönerungen!
Fachtagung Arbeits- und Sozialrecht



Zugegeben… unsere Fachtagung Arbeits- und Sozialrecht war nicht wirklich eine Tagung – eher ein Seminar. Tagung heißt: Vorträge, Aktualität, viel Input in kurzer Zeit und Basiswissen zum Thema sollte vorhanden sein. Letzteres traf zu – anderes weniger.

Dennoch, wir sind weiterhin davon überzeugt, dass
  1. eine enge Verknüpfung arbeits- und sozialrechtlicher Themen sinnvoll ist und
  2. die Zusammenarbeit zwischen Betriebs- bzw. Personalräten unterstützt werden sollte.
Deshalb haben wir uns entschieden, die Tagung „auf Vordermann“ zu bringen.

Den Aufschlag machen wir im November in Berlin.  Neben den wichtigen und spannenden Themen, gibt es top aktuelle Informationen aus und im Bundestag. Mal hören, was die Parteien so sagen zum Thema Rente, Pflege und  Altersteilzeit und ob wir uns auf Veränderungen einstellen müssen…
Fachtagung Arbeits- und Sozialrecht
Termin: 04. - 08.11.2019
Ort: Novotel Berlin Mitte
Referenten: Thomas Schlingmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Friedrich Straetmanns, MdB, ehemaliger Richter am Sozialgereicht
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Unsere Crew - Dein Platz an Bord
Ulrich Krätzig

Uli, Du gehörst zur Crew von Arbeit und Lernen Detmold. Wären wir auf einem Boot, auf See, wo wärst Du auf dem Boot? 

Ich denke, mein Platz wäre im Navigationsraum. Dort wo die Wetterlage und Wassertiefe zu einem Kurs zusammengefügt werden.

Drei Sätze, die Dich und Deine Arbeit beschreiben.

Meine Arbeit ist bestimmt von der Wertschätzung des Arbeitsrechts und dort der Betriebsverfassung.
Ein Rechtsgefüge, das geformt wurde als eine Art Glaubensbekenntnis der Wirtschaftsverfassung und auf dessen Beet der Geist des „Mehr Demokratie wagen“ weht. Auch hier sehe ich meine Arbeit als Navigator. Manchmal muss man die Schiffsführung vor Untiefen, Wind und Wetter warnen ohne selbst einzugreifen und den Kurs bestimmen zu wollen. Dies aber immer mit dem Gefühl, selbst mit im Boot zu sitzen. Ich glaube, das macht meine Arbeit erst spannend.

Etwas Privates … interessiert ja immer.


Privat liebe ich die motorisierte Fortbewegung. Nicht schnell, aber kraftvoll. Ich steuere einen Hanomag Robust, Baujahr 1969, gern auch mal mit einem Anhänger. Und wenn es warm ist, eine Ural mit Beiwagen. Es gibt nichts Schöneres.

Was ich mir wünsche?

Zum Wochenende hin regelmäßig einen kleinen Zimmerbrand. Brandherd: Schreibtisch.
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Ausschluss eines Mitgliedes aus dem Personalrat - Verstoß gegen die Schweigepflicht
Ein Personalratsmitglied verletzt seine amtsbezogene Schweigepflicht im Sinne von § 9 Abs. 1 NPersVG in einer einen Ausschluss nach § 24 Satz 3 NPersVG begründenden Weise, wenn es ohne nachvollziehbaren Grund eine Stellungnahme des Personalrats mit detaillierter Kritik an einem Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten an die örtliche Presse weiterleitet und dadurch die von der Presse vertretene Öffentlichkeit über einen dienststelleninternen Konflikt informiert, ohne zuvor alle Möglichkeiten einer dienststelleninternen Konfliktlösung genutzt zu haben. Der Umstand, dass aus der Sicht des tätig gewordenen Personalratsmitglieds sowohl die Dienststellenleitung als auch die oberste Dienstbehörde (hier: der Rat einer Stadt) auf die kritische Stellungnahme der Personalvertretung nicht bzw. nicht angemessen reagiert haben, stellt keinen rechtfertigenden Grund für die angetretene "Flucht in die Öffentlichkeit" dar.

Sachverhalt:
Im März 2017 legte die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte der Stadt A., für den Berichtszeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2016 ihren Tätigkeitsbericht vor. Mit Beschluss vom 23.03.2017 nahm der Rat der Stadt A. in seiner 4. Sitzung im öffentlichen Teil den Tätigkeitsbericht nach Beratung zur Kenntnis und fasste einen entsprechenden Beschluss. Der Personalrat Verwaltung und Gesamtpersonalrat bei der Stadt A. teilte hierzu mit, zu verschiedenen Themen und Punkten des Berichts der Gleichstellungsbeauftragten eine andere Auffassung zu haben, woraufhin die Gleichstellungsbeauftragte am 24.03.2017 den Personalräten ein Angebot zu einem persönlichen Gespräch über diese Differenzen unterbreitete. Mit Schreiben vom 04.05.2017, gerichtet an die Gleichstellungsbeauftragte, wiederholten die Personalräte den Wunsch nach einer Aussprache. Am 05.05.2017 stellten die Beteiligten und der Personalrat Verwaltung eine gemeinsame Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten in das Intranet der Stadt A. ein und setzten sich darin kritisch mit der Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten auseinander, wobei die Kritik vor allem dahin ging, was in dem Bericht als Leistungen unter Gleichstellungsgesichtspunkten betrachtet wurde.  Die Personalräte stellten diese Stellungnahme sodann den Ratsmitgliedern per Ratspost auf weißem Papier, d. h. nicht geheimhaltungsbedürftig, zur Verfügung. Am 10.05.2017 nahm die Gleichstellungsbeauftragte zu der kritischen Stellungnahme der Personalräte selbst Stellung, zeigte sich verwundert und sah keinen weiteren Gesprächsbedarf. Dieses Schreiben wurde den Ratsmitgliedern durch die Stadt A auf rosa Papier, d. h. nicht öffentlich, zugeleitet. Am 18.05.2017 fand ein Gespräch der Stadt A mit dem Personalratsmitglied und der stellvertretenden Vorsitzenden des GPR statt, in dem die Antragstellerin die Veröffentlichung der kritischen Stellungnahme der Personalräte im Intranet missbilligte. Auf Nachfrage der Antragstellerin erklärten sowohl die Gleichstellungsbeauftragte als auch die Personalvertretungen, sie hätten keinen weiteren Gesprächsbedarf. Ende September 2017 führte das Personalratsmitglied ein Gespräch mit dem Redakteur des Kreisblattes, über den Bericht der Gleichstellungsbeauftragten, wobei das Personalratsmitglied hierbei bei von den Vorgängen im Zusammenhang mit dem Bericht der Gleichstellungsbeauftragten berichtete. Daraufhin übersandte das PR-Mitglied am 02.11.2017 die Stellungnahme der Personalräte vom Mai 2017 als E-Mail an die Redakteurin  Frau X., wobei es in der E-Mail nur heißt: „als Anlage sende ich dir die Stellungnahme vom Gesamtpersonalrat“. Frau X. bedankte sich und schlug vor, in Bezug auf die Stellungnahme zu einem Gespräch in der darauffolgenden Woche zusammenzukommen. Anlässlich einer Gesundheitsmesse am 04.11.2017 erfuhr die Gleichstellungsbeauftragte von Frau X., dass ihr das Personalratsmitglied die Stellungnahme der Personalräte zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten per E-Mail hatte zukommen lassen.  Zu einer Veröffentlichung im Kreisblatt kam es nicht. Am 07.11.2017 wurde anlässlich eines Gesprächs mit dem Personalratsmitglied, der Stadt A sowie zwei Fachbereichsleitenden das PR Mitglied mit dem Vorwurf konfrontiert, er habe die Stellungnahme der Personalräte an das Kreisblatt übersandt. Das Personalratsmitglied erklärte hierauf, er habe diese Stellungnahme an Frau X. geschickt.
Entscheidung: Die grobe Verletzung der Schweigepflicht nach § 9 Abs. 1 NPersVG ist dem Personalratsmitglied auch persönlich vorwerfbar. Denn sie beruht auf seinem schuldhaften Verhalten. Das Personalratsmitglied hat den Redakteur bewusst über den innerdienstlichen Konflikt in Kenntnis gesetzt und ebenfalls bewusst die kritische Stellungnahme der Personalräte zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  zur Verfügung gestellt. Soweit das PR-Mitglied davon ausgegangen ist, bei dieser Stellungnahme habe es sich um offenkundige Informationen gehandelt, handelte er jedenfalls grob fahrlässig falsch. Denn insoweit verletzte er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße. Jedes Mitglied einer Personalvertretung muss seine Pflichten kennen und sich entsprechend schulen lassen (vgl. Müller-Fritzsche, a. a. O., § 24, Rn. 16). Vorstandsmitglieder haben dabei in erhöhtem Maße die Pflicht, sich über die Vorschriften des Personalvertretungsrechts und deren korrekte Anwendung zu informieren sowie die anderen Mitglieder zu unterrichten (vgl. OVG Lüneburg, PersV 1976, 61; Müller-Fritzsche, a. a. O.). Einem Vorsitzenden eines Gesamtpersonalrats musste es sich aufdrängen, dass die Weitergabe von Informationen über einen dienststelleninternen Konflikt an die örtliche Presse im Hinblick auf die Schweigepflicht mit großen rechtlichen Problemen belastet sein würde.
VG Göttingen 7. Kammer, Beschluss vom 06.08.2018, 7 A 2/17
Unsere Seminartipps zur Vertiefung
Grundlagen Landespersonalvertretungsrecht Teil II
Termin: 07. - 11.10.2019
Ort: Best Western Premier Park Hotel, Bad Lippspringe
Referenten: Axel Burgdorf, Arbeit und Lernen Detmold
Walter Venghaus, Fachanwalt für Arbeitsrecht
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Urlaubserteilung in der Kündigungsfrist
Sachverhalt: Ein Arbeitnehmer wurde mit Schreiben vom 15.06.2018 fristgerecht zum 31.07.2018 gekündigt.  Im Schreiben hieß es: " Sie werden unter Anrechnung von Urlaubstagen bis zum 31.07.2018 freigestellt.". Der Arbeitnehmer klagte auf die Gewährung von Schadensersatz von 8 Urlaubstagen, die aus seiner Sicht nicht einseitig in der Kündigungsfrist vom Arbeitgeber gewährt werden können.
Entscheidung: Das Landesarbeitsgericht sah den Urlaubsanspruch als gewährt an und lehnte die Klage des Arbeitnehmers ab. Der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers könne dadurch erfüllt werden, dass die Arbeitgeberin den Arbeitnehmer bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses freistelle. Dazu bedarf es aber einer ausdrücklichen Erklärung des Arbeitgebers, aus der der Arbeitnehmer die Urlaubserteilung erkennen kann.
Quelle: LAG Hamm vom 08.05.2019, 5 Sa 1/19
Unser Seminartipp zur Vertiefung
Grundlagen der Betriebsratsarbeit - Teil 4
Betriebsvereinbarungen verhandeln und rechtssicher abschließen
Termin: 18. - 22.11.2019
Ort: Best Western Plus Hotel, Willingen
Referenten: Marc Hammes, Arbeit und Lernen Detmold GmbH
Ulrich Krätzig, Fachanwalt für Arbeitsrecht
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Gang zum Briefkasten nicht versichert
Sachverhalt: Ein Arbeitnehmer hält auf seinem Heimweg an der Straße an, um einen privaten Brief in dem am Straßenrand aufgestellten Briefkasten zu werfen. Beim Aussteigen stürzt der Arbeitnehmer. Der Fuß wird vom eigenen Fahrzeug dabei überrollt. Der betroffene Arbeitnehmer fordert Kostenerstattung und Behandlung zu lasten der Berufsgenossenschaft.
Entscheidung:  Anhalten am Straßenrand, um dann auszusteigen und eine private Tätigkeit zu verrichten, unterbricht jedoch den beruflichen Weg von oder zur Arbeit. Der berufliche Weg ist dann nach außen erkennbar unterbrochen. Ein gesetzlicher Unfallschutz besteht erst dann wieder, wenn die private Tätigkeit - hier Briefeinwurf - beendet ist und die Fahrt fortgesetzt wird.
Quelle: BSG vom 07.05.2019, AZ B2U 31/17 R
Unser Seminartipp zur Vertiefung
Arbeitsunfälle, Wegeunfälle und Berufskrankheiten
Termin: 12. - 13.11.2019
Ort: Hotel Bielefelder Hof, Bielefeld
Referent: Thomas Bödecker, Richter am Arbeitsgericht
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Eingruppierung TVöD-K
Sachverhalt:  Eine Krankenschwester ist im Klinikum der Stadt Ludwigshafen als Funktionsleitung beschäftigt. Dafür erhielt sie eine Stationsleiterzulage in Höhe von 30,00 € monatlich. Sie beantragt ab August 2017 eine Höhergruppierung in P 10 Stufe 6 TVöD-K. Ihre Tätigkeit als Stationsleitung sei als "Leitende Beschäftigte in der Pflege" einzuordnen. Der Arbeitgeber lehnte das ab. Ihre Tätigkeit sei als Gruppen- bzw Teamleitung in der untersten Ebene angesiedelt und nicht in der Mittleren, auf der die Stationsleitung eingestuft wäre.
Entscheidung: Das Landesarbeitsgericht gab der Krankenschwester Recht.  Sie muss zwei Entgeltgruppen höher als bisher eingruppiert werden. Unter einer Station ist eine Abteilung eines Krankenhauses zu verstehen, also eine Organisationseinheit. Eine Unterbringung von Patienten über 24 Stunden an 7 Tagen ist dabei nicht notwendig. im tariflichen Sinne.
Quelle: LAG RLP 18.01.2019, AZ 1Sa 280/18
Unser Seminartipp zur Vertiefung
TV-L, TVöD - Tarifliche Öffnungsklauseln
Termin: 11. - 15.11.2019
Ort: Sporthotel Zum Hohem Eimberg, Willingen
Referent: Christian Barthelmes, Referent für Interessenvertretungen
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ImHaus-Seminare - Erfahrungsbericht von Ulrike Prante
Wir haben viele Stärken. Eine ist mit Sicherheit die Durchführung und Planung von ImHaus-Scheminare. Vor jedem Angebot steht das Gespräch; mindestens eins. Es gibt immer das für Euren Betrieb, also für Eure Erforderlichkeiten maßgeschneiderte Angebot. Wir begleiten Euch von der ersten Anfrage bis zur Durchführung. Unkompliziert und flexibel. Information rund um das Thema „ImHaus-Seminare“ haben wir ab Oktober in einem aktuellen Flyer für Euch zusammengestellt. Darin findet Ihr auch einige ganz konkrete Vorschläge, die sich u.E. besonders für eine interne Schulung eignen.
Ein Erfahrungsbericht von der Kollegin Ulrike Prante, BR-Vorsitzende der Dürkopp Adler AG.
Warum macht Ihr mit Eurem Betriebsrat Klausurtagungen?
Es ist wichtig und für die Arbeit des BR unbedingt erforderlich, eine Struktur zu haben und Ziele zu definieren, um effektive BR-Arbeit leisten zu können. Bei BR-Gremien mit immer denselben Mitgliedern schleicht sich oftmals der „Schlendrian“ ein. Unter dem Motto „das war schon immer so“ ist die Arbeit unseres BR stagniert und die Effektivität der BR-Arbeit auf der Strecke geblieben. Mit Beginn der Amtsperiode 2018/2022 haben wir nun einige junge Kollegen mit an Bord. Es prallten Jung und Alt, Erfahrung und Unerfahrenheit aufeinander. Doch wir alle haben die neue Amtsperiode als Chance gesehen, Einiges zu verändern und besser zu machen.
Die Frage stellte sich nur: Wie und wo sollen wir anfangen? Darum haben wir uns für eine BR-Klausur entschieden. Wir mussten erst einmal ein TEAM werden! Ohne Hilfe, das war uns klar, würde das schwerlich gelingen. Unser Anspruch war, nach dieser ersten Klausur gestärkt, motiviert, mit Ideen und auch mit Regeln in die BR-Arbeit einzusteigen.
Was uns aufgefallen ist: Die Klausur hat das „Miteinander“ gefördert. Wir haben uns besser kennengelernt, die Schwächen, Stärken und die Interessen der einzelnen Mitglieder erfahren, die man später in die BR-Arbeit effektiv mit einbauen konnte. In der zweiten Klausur haben wir auf das zurückliegende Jahr geschaut. Was konnten wir umsetzen, wo stehen wir heute und was können wir noch verbessern? Wir haben uns zusätzlich ein Thema ausgesucht, von dem wir nicht wussten, wie und mit welchen Mitteln wir hier einsteigen können. Wir brauchten auch in diesem Fall Unterstützung. Wir haben beschlossen auch weiterhin regelmäßig in Klausur zu gehen, um uns immer wieder zu verbessern und uns neue Ziele zu setzen.

Hat das was gebracht?
Unserem Gremium haben diese Klausurtagungen sehr viel gebracht. Es hat uns geholfen uns nach der BR-Wahl neu aufzustellen und zu strukturieren. Wir haben die seit Jahren „schlafenden“ Ausschüsse geweckt und mit Leben gefüllt. Wir haben uns klare Ziele gesetzt, wie wir die BR-Arbeit in der neuen Amtsperiode angehen und durchführen wollen. Wir haben uns besser kennengelernt und uns mehr verbunden gefühlt. Wir sind gestärkt und motiviert aus der Klausur gegangen mit dem Gefühl, für die nächsten Jahre gut aufgestellt zu sein.

Warum macht Ihr das mit uns?
Unser Anspruch ist, dass eine Klausur gut organisiert, Schulungsräume ansprechend und eventuelles Arbeitsmaterial in ausreichendem Maße vorhanden ist. Um aber ein gutes Ergebnis am Ende der Klausur zu erzielen, bedarf es eines geschulten, erfahrenen Referenten, zu dem man Vertrauen haben kann, der kritisch und ehrlich an die Themen herangeht, der auf Fragen, Wünsche und Probleme der einzelnen BR-Mitglieder eingeht und objektiv Lösungen vorschlägt. Er/Sie muss dafür sorgen, dass am Ende der Klausur ein Ergebnis steht, mit dem alle zufrieden sind und die Teilnehmer mit einem guten Gefühl die Schulung verlassen. Das alles haben wir erfahren und beschlossen, auch weitere Klausurtagungen mit „Arbeit und Lernen“ durchzuführen.
Seminarangebote im Dezember 2019
02.12.2019  - 04.12.2019
JAV / GJAV / HJAV / KJAV
Willingen Weitere Informationen

02.12.2019  - 06.12.2019
Betriebsrat 3 - Grundlagen der Betriebsratsarbeit (BR 3)
Eisenach Weitere Informationen

02.12.2019 - 06.12.2019
Das graue Gefühl
Erfurt Weitere Informationen

03.12.2019 -  - 05.12.2019
Fachtagung für Vorsitzende und Stellvertreter/innen
Eisenach Weitere Informationen

04.12.2019 -  - 04.12.2019
Das kirchliche Einigungsstellenverfahren (MAV) ab 01.01.2020 Neu! Dortmund Weitere Informationen 

09.12.2019 - 13.12.2019
Arbeitszeitrecht Bremen Weitere Informationen  

 


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